Landkreis Augsburg - ÖPNV Reform oder Reförmchen?

Die SPD Fraktion im Kreistag begrüßt die Reform ausdrücklich.

Einige Dinge sind stark vereinfacht und übersichtlicher geworden.

Dennoch wurde von der SPD mehrheitlich die ÖPNV Reform abgelehnt aus der Überzeugung heraus, dass "mehr hätte drin" sein können.

 

Im Anhang ist die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden MdL Harald Güller

zu lesen.

Jugend auf dem Land - eines der Themen im Kommunalzirkel

Wie beurteilen junge Menschen ihre Situation? Wie sehen Jugendliche ihre Zukunft in ländlichen Räumen? Welche Bedingungen möchten junge Menschen vorfinden und wie erreichen wir es, dass sie sich auch in nichtstädtischen Lebenswelten wohl fühlen? Wann sind Gemeinden „jugendfreundlich“?

 

Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf eröffnete die Veranstaltung die sich mit dem Thema "Jugend auf dem Land"beschäftigte. Ein Austausch über   "den wichtigsten nachwachsenden Rohstoff, den wir in unserem Land haben".

 

Nach einer Podiumsdiskussion hielt Winfried Pletzer, Referent für kommunale und gemeindliche Jugendarbeit des Bayerischen Jugendrings, ein leidenschaftliches Plädoyer dafür, den Umgang mit der jugendlichen Bevölkerung als wichtigen Standortfaktor zu betrachten und gab wertvolle Tipps.

Enquete Komission in Adelsried am 15.07.2016

Sei es die demographische Entwicklung, die Arbeitsmarktsituation, Einkommen und Kaufkraft, der öffentliche Personennahverkehr, die Gesundheitsversorgung oder das Bildungsangebot: In keinem anderen Bundesland existieren so erhebliche regionale Ungleichgewichte zwischen den Ballungsregionen und dem ländlichen Raum wie in Bayern.

Diskutieren Sie mit den Mitgliedern der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" sowie verschiedenen regionalen Vertretern, wie die Lebensqualität in Städten und Gemeinden rund um Augsburg erhalten werden kann. Insbesondere in Hinblick auf das Thema Wohnen.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Dialog : Reden wir darüber, wie ein Bayern im Gleichgewicht aussehen muss!

Grußworte:

    Herbert Woerlein, MdL - Tierschutzpolitischer Sprecher der BayernSPD Landtagsfraktion

    Dr. Christoph Rabenstein, MdL - Stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission

    Günther Knoblauch, MdL - Mitglied der Enquete-Kommission

Impulsstatements und anschließende Publikumsdiskussion:

    Walter Aumann - 1. Vorsitzender Regionalentwicklung Augsburg Land West - ReAL West e.V.

    Dr. Florian Freund - Aufsichtsrat Wohnungsbau GmbH für den Landkreis Augsburg

    Erna Stegherr-Haußmann - 1. Bürgermeisterin Gemeinde Adelsried

    Dr. Detlev Sträter - Mitglied der Enquete-Kommission

Straßenausbaubeitrag - einmalig oder wiederkehrend?

Zu dieser  Informationsveranstaltung hatte der Ortsverband Adelsried/Bonstetten am 23.02.2017  in das Hotel Schmid eingeladen.
Udo Rigorth begrüßte die Besucher zu diesem Thema das sehr viele Bürger derzeit bewegt.
Ab 25 Jahre nach dem erstmaligen Straßenausbau kann es notwendig werden Straßen auszubessern oder sogar je nach Untergrund oder Belastung neu herzustellen.
Als Referent war Klaus Adelt Landtagsabgeordneter der SPD Fraktion angereist, um den interessierten Bürgern die auch aus den umliegenden Gemeinden zahlreich vertreten waren, die seit 1. April 2016 geltende neue Gesetzesregelung näher zu bringen.
Der neu eingefügte Artikel 5b des Kommunalabgabengesetzes besagt, dass Abgaben zum - zwingend zu erhebenden  - Straßenausbaubeitrag auch als wiederkehrende Beiträge erhoben werden können.
Dies bedeutet, dass zum Beispiel bei einer grundlegenden Erneuerung einer Straße nicht nur die direkten Anlieger an den Herstellungskosten beteiligt werden, sondern ein viel größerer Abrechnungsumgriff gewählt werden kann.
Vorgehensweise:  Sanierungsmaßnahmen sind  durch eine Zustandserfassung in Dringlichkeiten zu kategorisieren. Die Grundstückseigentümer im Abrechnungsgebiet sind über die geplante Maßnahme zu informieren. Dann folgt eine Kostenschätzung auf Grund der notwendigen Sanierungsmaßnahmen. Die Sanierungskosten sind über mehrere Jahre verteilt von den Grundstückseigentümern des Abrechnungsgebietes einzuheben. Letztendlich wird die Baumaßnahme durch die Verwaltung abgerechnet und Über- oder Unterzahlungen an die Bürger weiterverrechnet.
Grundsätzlich hat der örtliche Gemeinderat zu entscheiden ob die geltende Satzung die die Einhebung von Straßenausbaubeiträgen in einmaligem Betrag vorsieht ( auch hier sind Teilzahlungen auf Antrag möglich) geändert wird.
Klaus Adelt der 24 Jahre als  Bürgermeister in Selbitz wirkte, konnte als Praktiker so manche Erfahrung in seinen Vortrag einfliessen lassen.
Im Anschluss an das Referat stand er zusammen mit dem später eingetroffenen MdL Herbert Wörlein
dem Publikum für Nachfragen zur Verfügung.
Derzeit sind in Adelsried keine Maßnahmen – ausser der Erneuerung der Straßenbeleuchtung -  bekannt die Ausbaubeiträge notwendig machen. Der Handlungsbedarf über eine Satzungsänderung zu beraten ist demnach wohl nicht gegeben.

Erfolgreiche Arbeit - Die SPD Adelsried

Wir machen uns stark für Adelsried!

Gemeinsam mit unserer Bürgermeisterin haben wir erfolgreich Adelsried weiterentwickelt und vieles erreicht:

 

  • Den Ausbau der Kinderbetreuung mit 2 Krippengruppen, Mittags- und Ferienbetreuung
  • Die Sanierung von Mehrzweckhalle, Aussegnungshalle, Kläranlage, Rückhaltebecken, Rathaus mit Feuerwehr
  • Den Breitbandausbau für schnelles Internet
  • Die Umsetzung des Baugebietes Wölfle, Adelsried-Nord
  • Die Unterstützung des Nachbarschaftshilfe-Projektes
  • Die Projektierung Innenentwicklung und Flächenmanagement
  • Die Erstellung vorhabenbezogener Bebauungspläne
  • Die Sicherung der ärztlichen Versorgung
  • Den Bau eines neuen Trinkwasserbrunnens
  • Die deutliche Reduzierung der ProKopf Verschuldung
  • Die Brandschutzertüchtigung von Mehrzweckhalle und Schule

Mit Erna Stegherr-Haußmann in die Zukunft

Gemeinsam mit Ihnen möchte ich meine erfolgreiche Arbeit für Adelsried fortsetzen. Mein Herz schlägt für alle Adelsrieder und wahrscheinlich haben wir uns auch schon gesprochen. Aber vielleicht möchten Sie mich noch besser kennenlernen?

 

Hier ein paar persönliche Fakten:

 

  • 55 Jahre, seit 32 Jahren verheiratet
  • 3 Kinder (32, 30 und 28 Jahre), 2 Enkel (8 und 5 Jahre)
  • Gemeinderätin seit 1996
  • 3. Bürgermeisterin 2002 bis 2008
  • 1. Bürgermeisterin seit 2008
  • Schulverbandsvorsitzende Grundschule Adelsried
  • stellvertrende Vorsitzende Abwasserzweckverband Adelsried-Bonstetten
  • stellvertrende Schulverbandsvorsitzende Schulverband Welden
  • Vorsitzende Arbeitskreis Holzwinkel Kult(o)ursommer
  • Vorstandsmitglied ReAL West e.V.
  • Kreisrätin seit 2014